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Internationales Kaufrecht / CISG

Im internationalen Warenhandel stellen Unternehmen besondere Anforderungen an Vertragsschluss, Lieferung, Haftung usw. Gerade das oft nicht unerhebliche Auftragsvolumen verlangt Rechtsklarheit insbesondere auch angesichts verschiedener beteiligter Rechtsordnungen.

Im Rahmen internationaler Geschäftsbeziehungen stellt sich immer auch die Frage des anwendbaren Rechts. Die bloße Vereinbarung des anzuwendenden Rechts führt keineswegs immer dazu, dass jedes Gericht eines jeden Landes solche Vereinbarungen dann auch zwingend beachten würde.

UN-Kaufrecht (CISG)

Internationales Kaufrecht – für Erleichterung sorgt in diesem Zusammenhang das UN-Kaufrecht (CISG), welches den Status eines völkerrechtlichen Vertrages hat, der von 84 Staaten unterzeichnet wurde. Abgedeckt sind davon ca. 90% des deutschen Außenhandels.

Das UN-Kaufrecht beinhaltet hinsichtlich Gewährleistung, Verzug, Lieferung usw. leichter handhabbare und klarer abgrenzbare Regeln als beispielsweise das deutsche BGB-Kaufrecht. UN-Kaufrecht gilt u.a. immer dann, wenn ein Kaufvertrag zwischen zwei Unternehmen aus zwei Vertragsstaaten abgeschlossen wird.

Rechtswahl im internationalen Kaufrecht

Will man nicht, dass die Regeln des UN-Kaufrechts Anwendung finden, muss dieses im Vertrag ausdrücklich ausgeschlossen werden.

Gerade eine solche Ausschlussklausel findet man sehr häufig, wohl deshalb, weil viele Unternehmen Angst vor unbekanntem Terrain haben. Dabei ist es meist für beide Kaufvertragsparteien vorteilhafter, sich auf das UN-Kaufrecht einzulassen. Nachteile können dadurch umgangen werden, dass im Rahmen der AGB die Regeln des UN-Kaufrechts modifiziert werden.

Vor Abschluss von Verträgen im grenzüberschreitenden Verkehr empfiehlt sich daher stets eine genaue Überlegung hinsichtlich der Rechtswahl.