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Leasingrecht

Gerade in Zeiten von Finanzkrisen stellen sich immer neu die Fragen nach der richtigen Finanzierungsform. Zunehmend attraktiv ist in zahlreichen Branchen das Leasing, auch und gerade für kleine und mittelständische Unternehmen (KMUs).

Leasing als Finanzierungsinstrument

Geleast wird fast alles, der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Am bekanntesten und am wirtschaftlich bedeutendsten ist immer noch das Kfz-Leasing, zumal dieses nicht nur von Unternehmen, sondern auch von Verbrauchern genutzt wird. Aber auch ganze Fuhrparks, Industriemaschinen, Büroausstattungen, EDV-Anlagen – überall stellt sich die Frage, ob statt einer Finanzierung per Kredit nicht auch Leasing in Betracht kommt. Eine besondere Spielart zur Vergrößerung der eigenen Liquidität ist das so genannte Sale-and-Lease-Back-Verfahren, bei dem beispielsweise eine betrieblich genutzte Immobilie verkauft, und anschließend sofort wieder per Leasingvertrag zur weiteren Nutzung zurückgenommen wird.

Leasing als Sonderform der Miete

Rechtlich wird Leasing in der Regel als eine Sonderform der Miete gesehen. Der Leasinggeber stellt dem Leasingnehmer die Leasingsache für einen längeren Zeitraum zur Verfügung gegen Entrichtung der Leasingraten. Im Unterschied zur normalen Miete jedoch ist der Leasinggeber nicht der ursprüngliche Eigentümer der Sache, sondern meist eine Bank oder eine spezielle Leasinggesellschaft, die die zu verleasende Sache nur rein formal von dem eigentlichen Verkäufer bzw. Hersteller erwirbt.
Häufig hat Leasing den Zweck, dass sich der geleaste Gegenstand während der Vertragslaufzeit „amortisiert“. Er kann oder muss dann vom Leasingnehmer zu einem Restpreis erworben werden, wenn nicht eine Rückgabe vereinbart wird.

Leasingrecht und Zivilrecht

Zivilrechtlich kompliziert ist das Leasingrecht gerade aufgrund des besonderen Dreiecksverhältnisses zwischen Verkäufer, Leasinggeber und Leasingnehmer („Leasingdreieck“). Hier stellen sich rechtlich dann Fragen hinsichtlich des konkreten Anspruchsgegners, wenn es zu Mängeln an der Leasingsache kommt, wenn Schadensersatz gefordert wird, oder wenn es um die Frage geht, wer wen im Rahmen einer vorvertraglichen Aufklärung falsch informiert hat. Meist nämlich hat ein Leasingnehmer mit dem Leasinggeber gar keinen direkten Kontakt, sondern wickelt rein faktisch alles mit dem Hersteller bzw. Händler ab, obwohl mit ihm überhaupt kein Vertragsverhältnis besteht.

Leasingrecht und Steuerrecht

Steuerrechtlich kompliziert ist das Leasing aufgrund des besonderen Finanzierungscharakters, beispielsweise hinsichtlich der Frage, wem der Leasinggegenstand bilanziell zuzuordnen ist oder wie er abgeschrieben werden kann.

Internationales Leasing

Auch im internationalen Kontext gewinnt das Leasingrecht immer mehr an Bedeutung, gerade im Bereich der Industrie. Hier stellen sich dann zusätzliche Fragen hinsichtlich der Anwendbarkeit der verschiedenen betroffenen Rechtsordnungen, was bereits bei Ausarbeitung des Leasingvertrages und der Leasingbedingungen genauestens zu beachten ist.