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Internationales Handelsrecht – Gerichtsstände in China und in Kiel

Monatsarchiv: Juni 2015

Internationales Handelsrecht – Gerichtsstände in China und in Kiel

Im internationalen Geschäft kommt es mitunter zu merkwürdigen Vertragskonstruktionen und zu seltsamen Konstellationen hinsichtlich der zuständigen Gerichte. In einem ursprünglich vom Landgericht Kiel, und nunmehr in dritter Instanz vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall ging es um einen chinesischen Produzenten von medizinischen […]

Rügepflichten bei Lieferketten im Handelsrecht

Bei Kauf-bzw. Lieferverträgen im Handelsrecht gelten gegenüber dem normalen BGB-Kaufrecht einige Besonderheiten. Voraussetzung ist immer, dass beide Vertragspartner Kaufleute sind. Ganz entscheidend ist die handelsrechtliche Rügeobliegenheit des Käufers gemäß § 377 HGB. Untersucht er nicht sofort nach Erhalt seiner Ware […]

Die Verwertungskündigung des Vermieters – ein großer Ausnahmefall?

Für einen Vermieter von Wohnraum gibt es bei einem durch die Mieter anstandslos durchgeführten Mietverhältnis nur wenige Möglichkeiten für eine Kündigung. Klassischer Fall ist natürlich immer wieder die Eigenbedarfskündigung, bei der der Vermieter im Streitfalle vor Gericht plausibel darlegen muss, […]

Der Brand in der Teeküche und der Regressverzicht des Gebäudeversicherers

Der Regressverzicht eines Gebäudeversicherers ist ein etwas kompliziertes, bei näherer Betrachtung jedoch nachvollziehbares Konstrukt. Wenn an einem versicherten Gebäude ein Schaden entsteht, muss zunächst der Gebäudeversicherer an den Immobilieneigentümer zahlen. Wenn sich jedoch derjenige, der den Schaden verursacht hat  – […]